Erneuerbare Energien und Energieeffizienz
SPD-Umweltpolitik setzt Rahmenbedingungen:
- Die erneuerbaren Energiequellen Sonne, Wind, Wasser, Biomasse und Geothermie sind die Zukunft einer nachhaltigen Energieversorgung. Sie müssen nicht eingeführt werden, sind unendlich vorhanden, belasten die Umwelt nicht und schaffen Arbeitsplätze.
Die Rot-Grüne Bundesregierung hat ab 1998 wichtige politische Rahmenbedingungen geschaffen, die die SPD in der Großen Koalition auch absichern konnte. Mit Umweltminister Siegmar Gabriel werden die politischen Rahmenbedingungen weiterentwickelt. Erste Erfolge sind bereits gegeben: Der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung in Deutschland konnte von 4,7% in 1998 auf über 15% in 2008 gesteigert werden. Damit wurde das EU-Ziel von 12,5% bis 2010 von Deutschland bereits jetzt erreicht.
Beim Anteil der Erneuerbaren Energien am gesamten Primärenergieverbrauch (Gesamtenergieverbrauch in Deutschland für Mobilität, Strom, Wärme und Prozessenergie) hat sich der Anteil im selben Zeitraum von 2% auf 7% erhöht. Die Erneuerbaren Energien leisten bereits heute mit 115 Mio. t vermiedenem CO2-Ausstoß einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz in Deutschland.
Auf dem Sektor der Erneuerbaren Energien sind bis 2006 insgesamt rund 250.000 Arbeitsplätze entstanden. Schon heute hat sich unsere Industrie auf diesem Gebiet große Exportchancen erobert. So ergibt sich bei Windanlagen heute ein Exportanteil von 70%, bei Photovoltaik von 38% und Biogasanlagen von 30%.
Möglich wurde dies durch das Gesetz zum Ausbau der erneuerbaren Energien (EEG) vom April 1999. Dieses Gesetz stellt für den Klimaschutz einen großen Fortschritt dar. Es wurde zwischenzeitlich von 48 Staaten in der Welt in ähnlicher Form übernommen.
- Im Bereich der Energieeffizienz ist der wichtigste Ansatz die energetische Gebäudesanierung. Im Einzelfall können bis zu 80% der Energie eingespart werden. Ein Beispiel aus Ansbach: Bei einem Gebäude der Joseph-Stiftung wurde der Energieverbrauch für Wärme und Warmwasser pro Quadratmeter von 32 Liter Öl auf unter 4 Liter Öl gesenkt. Bei konsequenter Sanierung aller Wohngebäude in Deutschland könnte die Gesamt CO2-Emission um 20% gesenkt werden. Gefördert wird die energetische Sanierung über zinsverbilligte KfW-Darlehen und ein Förderprogramm für Solarthermieanlagen, Wärmepumpen und Pelletheizungen.
Die SPD konnte erreichen, dass diese Mittel im Bundeshaushalt 2008 auf € 1,7 Mrd. aufgestockt und für 2009 € 2,0 Mrd. vorgesehen wurden. Auch diese Maßnahmen bieten heute schon etwa 100.000 Menschen am Bau Arbeit. Großer Handlungsbedarf besteht in Deutschland beim Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, der gleichzeitigen Erzeugung von Strom und Wärme mit einem hohen Wirkungsgrad. Mit der Novelle zum KWK-Gesetz 2008 soll erreicht werden, dass der Anteil der Kraft-Wärme-Anlagen an der Stromerzeugung bis 2020 von jetzt 12% auf 20% erhöht wird (weitere Informationen: www.bafa.de und www.kfw-foerderbank.de).
Sehr innovativ ist der Ansatz, den SPD-Umweltminister Siegmar Gabriel im Juni 2008 entwickelt hat mit der Förderung von kommunalen Klimaschutzkonzepten und deren Umsetzung. Hier können die Planungskosten für Konzept und Umsetzung bis zu 80% gefördert werden. Hierfür werden von den eingenommenen € 400 Mio. aus der zweiten Handelsphase an Emissionszertifikaten national € 280 Mio. zur Verfügung gestellt (weiter Informationen: www.kommunaler-klimaschutz.de).
